Verkehrspolitik

Wie gut oder schlecht V. ist, dafür gibt es einen klaren Maßstab: den Menschen und seine Umwelt.

Die offensichtlichen Nebenwirkungen des Straßenverkehrs, des Lkw-Verkehrs wie des Autofahrens: Luftverschmutzung, globale Erwärmung, Todesopfer und Verletzte aus Verkehrsunfällen, Verlust an Lebensraum und natürlichen Ressourcen sind Folgen einer verfehlten V. aller Bundesregierungen, die durch einseitige Investitionen in das Straßennetz - zu Lasten des Schienennetzes agierten und die Weichen für einen weiteren Ausbau des Individualverkehrs sowie Anstiegs des Güterverkehrs auf der Straße gestellt haben.

Engagierte, umweltverträgliche V. braucht eine zukunftsweisende Gesamtverkehrskonzeption mit folgenden Schwerpunkten: Verkehrsvermeidung, Verminderung der zu erwartenden Verkehrsleistungen im Straßen- und im Flugverkehr, Verlagerung von motorisiertem Individualverkehr auf das Fahrrad, die öffentlichen Verkehrsmittel und auf die Füße, eine fußgänger- und fahrradfreundliche Stadt, in der sich auch Kinder, Alte und Behinderte frei bewegen können, mit Vorrang für umweltverträgliche Verkehrsmittel, Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene, technische Energieeinsparung an Verkehrsmitteln bei Herstellung und Gebrauch sowie technische Maßnahmen zur Emissionsminderung und Schadstoffrückhaltung.

Des weiteren sind Veränderung des Fahrverhaltens und der Verkehrsberuhigung (Geschwindigkeitsbegrenzung und Tempolimit) nötig sowie Aufklärung und Information über die Auswirkungen des Verkehrs im Hinblick auf Verhaltensänderungen der Verkehrsteilnehmer.

Eine wichtige verkehrspolitische Maßnahme muß die konsequente Anwendung der marktwirtschaftlichen Regeln auf den Verkehrssektor sein, d.h. die Umlegung der Folgekosten auf die Autofahrer nach dem
Verursacherprinzip. (Externe Kosten)

Autor: KATALYSE Institut

Veröffentlicht in T - Z, Umweltrecht, V.