Planungserlaß

Um die Berücksichtigung von Emissionen und Immissionen bei der Bauleitplanung und bei der Genehmigung von Vorhaben zu gewährleisten, können von der Länderregierung P. veröffentlicht werden.

Auf der Ebene der Länder (ARGEBAU) ist ein Mustererlaß entwickelt worden, der zur Lösung emissions- bzw. immissionsbedingter Nutzungskonflikte besonders in Gemengelagen beitragen soll und der versucht, durch das Aufzeigen möglicher planerischer Konfliktbewältigung sowohl den Belangen des Immissionsschutzes der Bevölkerung, als auch der Wirtschaft und dem Bestandsschutz Rechnung zu tragen.

Die P. sind im wesentlichen als Empfehlung und Hilfe für die Ausgestaltung des Abwägungsgebotes bei der Bauleitplanung zwischen privaten und öffentlichen Belangen anzusehen. Sie haben, ähnlich wie die Abstandserlasse, keine rechtliche Bindungswirkung, erleichtern aber die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und den Gewerbeaufsichtsämtern. Durch die P. ist eine Stärkung der Belange des Umweltschutzes in der räumlichen Planung zu verzeichnen.

Autor: KATALYSE Institut

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