auch Europäische Atomgemeinschaft (EAG). Ziel der E. ist die Förderung der friedlichen Nutzung der Kernernergie (Kernkraftwerk) und -forschung mit zahlreichen Arbeitsgebieten (Biologie, Medizin, Umweltschutz, Technologie, Reaktorsicherheit, Kernfusion).
Begründet wurde die E. gleichzeitig mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) durch die Römischen Verträge vom 27.3.1957, in Kraft seit dem 1.1.1958. Zusammen mit der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Montanunion) und EWG bildete die E. die Grundlage für die Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG).
Die Tatsache, daß der E.-Vertrag zu den Gründungsverträgen der EG gehört, ist von wesentlicher Bedeutung, weil damit die Nutzung der Kernernergie in der EG-Politik rechtlich verankert ist. Der Atomwirtschaft werden mit dem E.-Vertrag EG-weite Wettbewerbsvorteile gegenüber anderen Energieträgern eingeräumt. Ein Ausstieg der EG aus der Atompolitik ist aus diesen Gründen kaum denkbar.
Nach dem E.-Vertrag ist "die Kernernergie eine unentbehrliche Hilfsquelle für die Entwicklung und Belebung der Wirtschaft und für den friedlichen Fortschritt". Neben der Kernspaltung wird auch die Risikotechnologie Kernfusion von der E. gefördert. Geplant ist die Schaffung einer mächtigen, europaweit arbeitenden Nuklearindustrie, die sich erheblich leichter jeglicher Kontrolle entziehen könnte als nationale atomwirtschaftliche Organisationen. Auch wenn einzelne EG-Mitgliedstaaten aus der Atomenergie aussteigen, läßt sich Atomstrom im Europäischen Binnenmarkt nach dem Prinzip des freien Warenverkehrs EG-weit vermarkten. Ebenso lassen sich bei einem grenzenlosen EG-Verbundnetz die hohen Sicherheitsanforderungen einzelner Mitgliedstaaten durch die Wahl eines Standortes in Ländern mit geringeren Auflagen umgehen.
An ihren Zielen halten die Unterzeichner des E.-Vertrags auch nach Tschernobyl fest. Die für die Atompolitik verantwortlichen EG-Politiker ziehen sich auf den Standpunkt zurück, daß der Sicherheitsstandard westlicher Kernkraftwerke solche Risiken ausschließt. Durch die Diskussion über Klima und Treibhauseffekt erhalten die Ausbaupläne im Gegenteil neuen Aufwind.
Lit.: Spiegel-Spezial: Alarm für die Umwelt - Europa ohne Grenzen, 1992
Autor: KATALYSE Institut