{"id":529,"date":"2015-03-13T13:17:26","date_gmt":"2015-03-13T13:17:26","guid":{"rendered":"http:\/\/umweltlexikon.katalyse.de\/?p=529"},"modified":"2015-03-13T13:17:26","modified_gmt":"2015-03-13T13:17:26","slug":"chemiekaliengesetz","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/umweltlexikon.katalyse.de\/?p=529","title":{"rendered":"Chemiekaliengesetz"},"content":{"rendered":"
<\/div>

(ChemG). Gesetz zum Schutz vor gef\u00e4hrlichen Stoffen von 1980. Die letzte \u00c4nderung vom 14.3.1990 ist ab dem 1.8.1990 g\u00fcltig.<\/b><\/p>\n

Sie regelt vor allem das Inverkehrbringen neuer Stoffe. Nach dem <\/span>Vorsorgeprinzip m\u00fcssen neue <\/span>Chemikalien vor der Vermarktung einer Pr\u00fcfung unterzogen werden, die der Hersteller selbst durchf\u00fchrt (Gesundheits-, Arbeits-, <\/span>Umweltschutz) und im Anmeldungsverfahren f\u00f6rmlich \u00fcberpr\u00fcft wird. Umfangreichere Untersuchungen sind nur bei hohen Produktionsmengen vorgeschrieben. <\/p>\n

Bis Mitte 1985 wurden nur ca. 10 <\/span>Chemikalien von den Firmen nach C. angemeldet, da vor Inkrafttreten des C. noch alle irgendwie bekannten Substanzen als Altstoffe angemeldet wurden, so da\u00df sie nicht mehr unter das C. fielen. Die <\/span>Industrie hat bislang noch keine Langzeitstudie bzgl. der 100.000 Altstoffe durchgef\u00fchrt. Bis 1991 lagen EG-weit ca. 5.000 Anmeldungen vor. Die Zahl der Anmeldungen in Westdeutschland betragen ca. 1.400 bei 2.000 Mitteilungen. <\/p>\n

Die Anmeldungen beziehen sich wegen Doppelmeldungen auf ca. 700 Stoffe. Hersteller von Altstoffen k\u00f6nnen zur Pr\u00fcfung aufgefordert werden, wenn Hinweise auf Gefahren (\"tats\u00e4chliche Anhaltspunkte\", d.h. sehr begr\u00fcndeter Verdacht) vorliegen. Die zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde kann ein befristetes Verbot, die Bundesregierung kann generelle Verbote und Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr einzelne Stoffe \u00fcber den Weg von Verordnungen aussprechen.<\/p>\n

Bisher hat es Verordnungen zum Verbot von <\/span>PCB, polychlorierte Terphenyle (PCT) und zur Beschr\u00e4nkung von <\/span>Vinylchlorid (VC) am 18.7.1989 und die <\/span>Pentachlorphenol-Verbotsverordnung vom 12.12.1989 gegeben. In der Praxis handelt es sich gerade nicht um ein Zulassungsverfahren als vielmehr um ein Anmeldeverfahren. Die 45-Tage-Frist, vom Einreichen der Pr\u00fcfungsunterlagen bis zur automatischen Anwendung einer Chemikalie, auch wenn die \u00dcberpr\u00fcfung der Angaben noch nicht abgeschlossen ist, ist viel zu kurz bemessen. <\/p>\n

Die Mengenschwellen, die zu abgestuften Pr\u00fcfanforderungen verpflichten, sind zu hoch angesetzt. Diese Mengenschwellen gelten je Hersteller, so da\u00df die Gesamtmenge von 1 t weit \u00fcberschritten werden kann, ohne da\u00df der Stoff gemeldet werden mu\u00df. Bei der Novellierung des C. sind allerdings die Meldepflichten f\u00fcr Stoffe ausgeweitet worden, die von der Anmeldung ausgenommen sind, wie z.B. Stoffe unter 1 t je Hersteller und Jahr sowie Stoffe, die nicht innerhalb des EG-Raumes vermarktet werden. <\/p>\n

Um auch Mitteilungspflichten bei alten Stoffen einzufordern, mu\u00df die Bundesregierung Rechtsverordnungen erlassen und auch dann, wenn die Stoffe in Mengen \u00fcber 10 t insgesamt in den <\/span>Verkehr gebracht werden. Die <\/span>Industrie kritisiert in letzter Zeit zunehmend das Verhalten der Pr\u00fcfstellen, zus\u00e4tzlich Pr\u00fcfungen auf umweltgef\u00e4hrdende Eigenschaften zu verlangen, die aufgrund der hohen Kosten angeblich die Innovationsf\u00e4higkeiten behindern. <\/p>\n

Nicht angemeldet werden m\u00fcssen Zwischenprodukte, die zwar hergestellt werden, das Werk aber nicht verlassen. Damit entzieht sich ein gro\u00dfes Gefahrenpotential staatlicher Kontrolle. Von den ca. 100.000 Altstoffen, die vor dem 18.9.1981 in den <\/span>Verkehr gebracht wurden, sind nach 10 Jahren erst ca. 100 Stoffberichte von der Altstoffkommission abgeschlossen worden. <\/p>\n

Das Auswahlverfahren l\u00e4\u00dft alle Zweifel bestehen, ob hiermit die wichtigsten Altstoffe ausgesucht wurden. Die Bearbeitungszeit l\u00e4\u00dft erahnen, wie lange die Aufarbeitung der Altstoffe noch dauern wird.<\/p>\n<\/div><\/div><\/div><\/div><\/div>

Autor: KATALYSE Institut<\/em><\/p>\n<\/div><\/div><\/div><\/div><\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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