{"id":4826,"date":"2015-08-24T13:26:31","date_gmt":"2015-08-24T13:26:31","guid":{"rendered":"http:\/\/umweltlexikon.katalyse.de\/?p=4826"},"modified":"2022-08-31T14:16:58","modified_gmt":"2022-08-31T12:16:58","slug":"vorsorgeprinzip","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/umweltlexikon.katalyse.de\/?p=4826","title":{"rendered":"Vorsorgeprinzip"},"content":{"rendered":"
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Das V. hat das Ziel, vom reparierenden, reagierenden Umweltschutz weg und \u00fcber diesen hinaus zu einer l\u00e4ngerfristigen, an der Belastbarkeit der Umwelt orientierten Umweltplanung \u00fcberzugehen.<\/b><\/p>\n

Der Theorie nach sollen \u00fcber die Abwehr unmittelbarer Gefahren und bereits eingetretener Sch\u00e4den hinaus die nat\u00fcrlichen <\/span>Ressourcen gesch\u00fctzt bzw. schonend in Anspruch genommen werden. In der Praxis erfolgt, auch wo dies nicht sachgerecht ist, h\u00e4ufig eine Berufung auf das V., wenn ein politisches Interesse besteht, die (zwingenden) Rechtsfolgen der Gefahrenabwehr nicht eintreten zu lassen.<\/p>\n

Vorsorgema\u00dfnahmen unterscheiden sich von Ma\u00dfnahmen zur Gefahrenabwehr v.a. durch den mit ihnen er\u00f6ffneten weiten Ermessens- und Anpassungsspielraum, der nicht selten im Ergebnis zu Lasten der Natur und der <\/span>Gesundheit genutzt wird, w\u00e4hrend das Postulat fortschreitenden Umweltschutzes aufrechterhalten werden kann.<\/p>\n

Nach dem Grundgedanken des V. sollen Umweltbelastungen von vornherein vermieden und an der Quelle bek\u00e4mpft werden. Eine Anwendung des V. auf eingetretene Sch\u00e4den ist dagegen, wenn auch g\u00e4ngige Praxis, f\u00fcr den <\/span>Umweltschutz kontraproduktiv.<\/p>\n

Zur Konkretisierung des V. verf\u00fcgt das <\/span>Umweltrecht in Gesetzen, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften \u00fcber unterschiedlich gewichtige Technikstandards, wie die \"allgemein anerkannten <\/span>Regeln der Technik\", den \"<\/span>Stand der Technik\" und den \"<\/span>Stand von Wissenschaft und Technik\", nach denen die Einwirkung auf die <\/span>Umwelt auf ein Mindestma\u00df zu beschr\u00e4nken ist. Konsequent angewandt, m\u00fcsste es umweltsch\u00fctzende Ma\u00dfnahmen bereits bei Gefahrverdacht erzwingen (Umkehr der Beweislast im politischen Entscheidungsprozess).<\/p>\n

Das V. ist einer der Grunds\u00e4tze der <\/span>Umweltpolitik. Die Vorsorge verfolgt \u00fcber die Schadensbeseitigung und Gefahrenabwehr (Schutzgrundsatz) hinaus drei Ziele:<\/p>\n

Durch Vorsorgema\u00dfnahmen soll Risiken entgegengewirkt werden, die auf den Grenzen der menschlichen Erkenntnis, auf anderen nicht zu beseitigenden Unsicherheiten der Bewertung von Immissionswirkungen, auf der Kumulation zahlreicher Immissionsbeitr\u00e4ge oder auf der besonderen Situation eines Betroffenen beruhen (Risikominimierung).
\nDurch Vorsorgema\u00dfnahmen sollen die Umweltbelastungen allgemein vermindert werden, um das Zusammenleben zu erleichtern (Sicherung der Umweltqualit\u00e4t, Umweltfreundlichkeit). Vorsorge kann unter keinem der genannten Gesichtspunkte uneingeschr\u00e4nkt gefordert werden. Der im Verfassungsrecht verankerte Grundsatz der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit von Mittel und Zweck ist stets zu beachten. Dabei sind insbesondere die Auswirkungen m\u00f6glicher Vorsorgema\u00dfnahmen und ihre Kosten abzuw\u00e4gen.<\/p>\n<\/div><\/div><\/div><\/div><\/div>

Autor: KATALYSE Institut<\/em><\/p>\n<\/div><\/div><\/div><\/div><\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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